Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

TurboCode Chiptuning
Inhaber: Bilal Gümüs • Rosenstr. 12, 85290 Geisenfeld
Telefon: +49 163 3965446 • E-Mail: info@turbocode-chiptuning.de

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge und Leistungen zwischen TurboCode Chiptuning (nachfolgend „Anbieter“) und Kunden (Verbraucher und Unternehmer). Entgegenstehende AGB des Kunden finden keine Anwendung.

2. Leistungen

Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich Softwareoptimierung und Anpassungen am Motorsteuergerät sowie begleitende Services (z. B. Fehleranalyse, V-Max-Anpassungen, De-/Aktivierungen von Funktionen, soweit technisch möglich und rechtlich zulässig).

3. Nutzung im Straßenverkehr / StVZO / TüV

• Leistungssteigerungen und Anpassungen am Motorsteuergerät können zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen.
• Eine Nutzung im öffentlichen Straßenverkehr ist nur zulässig , wenn eine Eintragung/Abnahme durch eine amtlich anerkannte Prüforganisation (z. B. TüV/DEKRA) erfolgt und die Änderungen in die Fahrzeugpapiere eingetragen sind.
• Die Prüfung, Abnahme, Eintragung und Information der Kfz-Versicherung liegen ausschließlich in der Verantwortung des Kunden.
• Ohne Eintragung darf das Fahrzeug nicht im öffentlichen Straßenverkehr betrieben werden.

4. Vertragsart / Kein Erfolg geschuldet

Es wird ein Dienstvertrag geschlossen (§ 611 ff. BGB). Geschuldet ist die fachgerechte Leistungserbringung, nicht ein bestimmter Leistungszuwachs oder Erfolg (z. B. konkrete kW/Nm-Werte), da fahrzeugindividuelle Abweichungen bestehen können.

5. Preise und Zahlung / Kleinunternehmerregelung

Alle Preise sind Endpreise gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmer“ keine Ausweisung von Umsatzsteuer ). Der Preis ist, sofern nicht anders vereinbart, bei Abnahme/Abholung fällig. Zugelassene Zahlungsarten: Bar oder nach gesonderter Vereinbarung.

6. Haftung

• Die Nutzung der geänderten Software erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden.
• Der Anbieter haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit; bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
• Ausgeschlossen sind insbesondere Ansprüche wegen:
  • Folgeschäden an Motor, Antriebsstrang, Abgasanlage, Kupplung/Getriebe, Kühlsystem, Partikelfilter, Sensorik usw.,
  • dem Erlöschen von Garantie-/Gewährleistungsansprüchen gegenüber Fahrzeugherstellern/Händlern,
  • dem Wegfall von Versicherungsschutz und Schäden aus der Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr ohne erforderliche Eintragung,
  • Überschreibung/Verlust der Tuningsoftware durch Werkstatt-Updates.
• Für Transport-, Versand- oder Drittschäden besteht keine Haftung, sofern nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.

7. Gewährleistung / Nachbesserung

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung im Rahmen eines Dienstvertrags. Mängel sind unverzüglich schriftlich zu rügen und der Anbieter ist zur Nachbesserung innerhalb angemessener Frist berechtigt. Ansprüche bestehen nicht bei unsachgemäßer Nutzung, eigenmächtigen Ãnderungen an der Software/Hardware, Teilnahme an Motorsportveranstaltungen, fehlender Fahrzeugwartung oder überschriebenen Steuergeräten durch Fremdsoftware/Updates.

8. Widerruf bei Fernabsatz

Verbrauchern steht bei Fernabsatz grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Hinweis: Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt hat.

9. Urheberrechte / Nutzungsrechte

Software, Dateien und Kalibrierungen bleiben urheberrechtlich geschützt. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Veränderung ist ohne Zustimmung untersagt. Individuelle Kalibrierungen sind fahrzeuggebunden .

10. Abnahme, Probefahrt

Der Kunde ermächtigt den Anbieter zu benötigten Probe-, Diagnose- und überführungsfahrten. Der Kunde verpflichtet sich, das Fahrzeug in technisch einwandfreiem Zustand zu übergeben (Ölstand, Kühlmittel etc.).

11. Schlussbestimmungen

• Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand, soweit zulässig, ist der Sitz des Anbieters.
• Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.

12. Online-Streitbeilegung & VSBG

EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/consumers/odr .
Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit , an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

Letzte Aktualisierung: 12.08.2025